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Wettbewerb und Kartellrecht

 
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Wir glauben an den freien Wettbewerb. Gruppenunternehmen müssen sich auf faire und ethische Weise und in Übereinstimmung mit dem Wettbewerbs- bzw. Kartellrecht miteinander messen.

Wie das Wettbewerbsrecht unser Geschäft beeinflusst

Das Wettbewerbsrecht beeinflusst beinahe alle Aspekte unserer Tätigkeit, darunter den Verkauf und die Darstellung, unsere Beziehungen mit Lieferanten, Händlern, Kunden und Wettbewerbern sowie unsere Verhandlung und Gestaltung von Verträgen, und wirkt sich auf unsere Entscheidungen über Preisstrategien und Handelsbedingungen aus.

Diese Gesetze sind an Marktbedingungen geknüpft, die einen Einfluss darauf haben, wie eine Wettbewerbsangelegenheit behandelt wird, darunter:
Marktkonzentration;
Produkthomogenität und Markendifferenzierung; oder Regulierung, einschließlich Werbebeschränkungen, Darstellungsverbote und Rauchverbote an öffentlichen Orten

Verpflichtung zu fairem Wettbewerb

Wir engagieren uns für einen starken Wettbewerb und die Einhaltung des Wettbewerbsrechts jedes Landes und Wirtschaftsgebiets, in dem wir tätig sind.

Viele Länder haben Gesetze zum Schutz vor wettbewerbsfeindlichem Verhalten. Sie sind komplex und unterscheiden sich von einem Land oder Wirtschaftsgebiet zum anderen. Die Nichteinhaltung dieser Gesetze kann ernsthafte Konsequenzen haben.

Gleichgerichtetes Verhalten

Gleichgerichtetes Verhalten mit unseren Wettbewerbern stellt nicht von vornherein wettbewerbsfeindliches Verhalten dar, wir dürfen aber nicht unerlaubt mit unseren Wettbewerbern zusammenarbeiten, um:
  • Preise oder eine Komponente oder einen Aspekt der Preisgestaltung festzulegen (darunter Rabatte, Nachlässe, Zuschläge, Preisgestaltungsmethoden, Zahlungsbedingungen bzw. der Zeitpunkt und das absolute oder prozentuale Ausmaß von Preisveränderungen)
  • sonstige Bedingungen festzulegen
  • Märkte, Kunden oder Gebiete aufzuteilen oder zuzuweisen
  • die Produktion oder Kapazitäten zu begrenzen
  • den Ausgang von Ausschreibungen zu beeinflussen
  • eine kollektive Ablehnung der Zusammenarbeit mit bestimmten Parteien zu vereinbaren

Eine „Vereinbarung“ beinhaltet in diesem Sinne eine schriftliche oder mündliche Vereinbarung, ein Verständnis oder eine Gepflogenheit, eine unverbindliche Vereinbarung oder Maßnahme, die auf einem gemeinsamen Verständnis beruht, oder eine indirekte Vereinbarung, die durch einen Dritten wie einen Wirtschaftsverband, Kunden oder Lieferanten vermittelt wird.

Sie umfasst außerdem Situationen, in denen Wettbewerber Informationen (direkt oder indirekt) austauschen, um auf diese Weise den Wettbewerb einzuschränken. Zum Beispiel könnten sich Wettbewerber gegenseitig über geplante Preisanhebungen informieren, damit sie ihre Preisgestaltungspolitik koordinieren können (als „abgestimmtes Verhalten“ bekannt).

Treffen mit Wettbewerbern

Bei Treffen oder direkten Gesprächen mit unseren Wettbewerbern ist besondere Vorsicht geboten. Wir müssen sorgfältige Aufzeichnungen darüber führen und sie abbrechen, wenn sie wettbewerbswidrig sind oder als wettbewerbswidrig angesehen werden können.

Nicht alle Vereinbarungen mit Wettbewerbern sind problematisch. Ein legitimer Kontakt kann im Zusammenhang mit Wirtschaftsverbänden, einem bestimmten begrenzten Informationsaustausch und gemeinsamen Initiativen hinsichtlich des Zusammenwirkens mit Regulierungsbehörden oder öffentlichem Engagement stattfinden.

Wettbewerberinformationen

Wir dürfen auf legale, rechtmäßige Weise und im Einklang mit dem Wettbewerbsrecht Informationen über unsere Wettbewerber sammeln.

Der Bezug von Informationen über Wettbewerber direkt von Wettbewerbern ist niemals vertretbar, mit Ausnahme von sehr begrenzten und außergewöhnlichen Umständen.

Das Sammeln von Informationen über Wettbewerber durch Dritte (einschließlich Kunden, Berater, Analysten und Wirtschaftsverbände) wirft häufig komplexe lokale Rechtsfragen auf und sollte nur nach angemessener Beratung erfolgen.

Beherrschende Stellung

Wenn ein Gruppenunternehmen über „Marktmacht“ verfügt, hat es normalerweise eine besondere Verpflichtung, den Wettbewerb zu schützen und seine Stellung nicht zu missbrauchen.

Das Konzept einer „beherrschenden Stellung“, von „Marktmacht“ und „Missbrauch“ ist von Land zu Land sehr unterschiedlich.

Wenn ein Gruppenunternehmen auf seinem lokalen Markt als marktbeherrschend gilt, ist es im Allgemeinen in seiner Fähigkeit, Praktiken wie Ausschließlichkeitsvereinbarungen, Treuerabatte, unterschiedliche Bedingungen für vergleichbare Kunden, Berechnung übertrieben hoher oder niedriger Preise (unter den Kosten) oder die Kopplung oder Bündelung verschiedener Produkte auszuüben, eingeschränkt.

Preisbindung

Bestimmte Beschränkungen zwischen Parteien auf verschiedenen Stufen der Lieferkette – wie Bestimmungen für die Preisbindung zwischen einem Lieferanten und einem Händler oder Wiederverkäufer – sind unter Umständen gesetzeswidrig.
Beschränkungen der Möglichkeiten unserer Kunden, in Gebieten oder an bestimmte Kundengruppen wiederzuverkaufen, können in bestimmten Ländern ein schwerwiegendes Wettbewerbsproblem darstellen.

Eine Preisbindung liegt vor, wenn ein Lieferant die Preise, zu denen seine Kunden seine Produkte wiederverkaufen, kontrolliert oder beeinflusst oder dies versucht (auch indirekt durch Drohungen und/oder Anreize).

Die Regeln für die Preisbindung und Weiterverkaufsbeschränkungen sind weltweit unterschiedlich. Wenn dies für Ihre Stelle relevant ist, müssen Sie die Regeln der Länder kennen, für die Sie verantwortlich sind.

Fusionen und Übernahmen

Wenn Gruppenunternehmen an Fusionen und Übernahmen beteiligt sind, sind sie möglicherweise dazu verpflichtet, in einem oder mehreren Ländern Unterlagen einzureichen.

Die Einreichungspflichten sind von Land zu Land unterschiedlich, sollten aber stets im Zusammenhang von Fusionen, Übernahmen (von Vermögenswerten oder Aktien) und Joint Ventures geprüft werden.

Inanspruchnahme fachlicher Beratung

Wenn wir an Geschäftstätigkeiten beteiligt sind, die möglicherweise Wettbewerbsgesetzen unterliegen, müssen wir regionale, gebietsspezifische bzw. Marktrichtlinien befolgen, die die Gruppenrichtlinien und Gesetze in diesem Gebiet umsetzen, und unseren lokalen Compliance Manager zurate ziehen.

Wir sollten nicht annehmen, dass Wettbewerbsgesetze keine Anwendung finden, nur weil lokal keine in Kraft sind. Viele Länder wie die USA und innerhalb der EU wenden ihre Wettbewerbsgesetze extraterritorial an (wo das Verhalten stattfindet und wo es sich auswirkt).

An wen können Sie sich wenden?

Direkter Vorgesetzter
Head of LEX
Lokaler Compliance Manager
Global Head of Compliance
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